Neue Radverkehrsstrategie für Deutschland

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) überarbeitet den Nationalen Radverkehrsplan (NRVP). Der neue NRVP 2030 ist die zukünftige Strategie der Bundesregierung und u.a. Grundlage für die Entwicklung von Förderprogrammen, Modellprojekten oder Gesetzesvorhaben. An der Erarbeitung des NRVP 2030 war unser Inhaber Thiemo Graf als Experte beteiligt.

Was ist der NRVP?

NRVP steht für "Nationaler Radverkehrsplan", also die offizielle Strategie der Bundesregierung zur Förderung des Radverkehrs in Deutschland. Verantwortlich ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), beschlossen wird er vom Bundeskabinett. Der gültige Nationale Radverkehrsplan 2020 läuft im kommenden Jahr aus und wird aktuell fortgeschrieben. Der Nationale Radverkehrsplan 2030 - auch NRVP 3.0 genannt - soll im Frühjahr 2021 fertig sein.

Was bewirkt der NRVP 2030?

Am Nationalen Radverkehrsplan richten sich beispielsweise Förderprogramme und Modellprojekte aus. Die Ziele und Inhalte haben daher erhebliche Auswirkungen auf die Radverkehrsinfrastruktur bzw. die Radverkehrsförderung in Kommunen und Behörden.

Wie wird der NRVP aufgestellt?

Das Bundesverkehrsministerium hat für den NRVP 2030 acht Leitziele formuliert (siehe nachstehende Tabelle). Im Sommer 2019 konnten alle Bürger hierzu Stellung beziehen und Ideen einreichen. Erste Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sind hier einsehbar. Am 8. Oktober 2019 startete nun ein Dialogforum - dabei handelt es sich um ein 23-köpfiges Expertengremium, das den bisherigen Arbeitsstand bewertete, diskutierte und in insgesamt neun Fachsitzungen in Berlin einen fertigen Entwurf erarbeitete. Das Gremium legte seine Empfehlungen im April 2020 vor.

Wie arbeitete das Dialogforum?

In das Dialogforum wurden Experten aus verschiedenen Bereichen berufen - z.B. Planungsbüros, Fachverbände, Kommunen oder Arbeitsgemeinschaften fahrradfreundlicher Kommunen. Die Mitglieder werden auf der Internetseite des BMVI bekannt gegeben und sollen als Multiplikatoren fungieren. Das i.n.s. - Institut für innovative Städte war mit seinem Inhaber Thiemo Graf im Dialogforum vertreten und brachte dabei u.a. die Anforderungen von Kommunen sowie Fach- und Planungsbüros ein. 

Wie bringe ich mein Anliegen ein?

Alle Städte, Gemeinden, Landkreise und privaten Büros konnten ihre Anforderungen an den NRVP 2030 an das i.n.s. - Institut für innovative Städte adressieren. Mit Beendigung des Dialogforums mit der Abschlusssitzung am 28. April 2020 sind Eingaben nicht mehr möglich. Sofern Sie uns dennoch kontaktieren möchten, nutzen Sie dafür bitte die E-Mail-Adresse nrvp@innovative-staedte.de 

Bekomme ich eine Rückmeldung zu meinem Anliegen?

Alle bei uns eingegangenen Anregungen wurden bearbeitet und sind in den Prozess eingeflossen. Im Regelfall erfolgte keine weitere Rückmeldung an die Absender, insbesondere nicht zur Frage, inwieweit das Anliegen Eingang in den NRVP 2030 finden wird. Die endgültige Entscheidung über die Inhalte des NRVP obliegt ohnehin nicht den Experten im Dialogforum, sondern dem BMVI.

Wie geht es weiter?

Auf Grundlage der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sowie der Empfehlungen des Dialogforums wird der NRVP 2030 fertiggestellt. Zwischenschritte sind u.a. weitere Abstimmungen mit anderen Bundesministerien. Der finale NRVP 2030 wird vom Bundeskabinett beschlossen und im Frühjahr 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt. Den aktuellen Stand können Sie im Internet unter www.zukunft-radverkehr.bmvi.de einsehen. Dort sind auch die Arbeitsergebnisse des Dialogforums als PDF verfügbar.

Rückblick: Sitzungsthemen des Dialogforums und Einsendeschluss für Anliegen an das Dialogforum